Archive for April, 2012

Kampagne „Licht ins Dunkel“ der Micha-Initiative erfolgreich

Im Frühjahr 2012 hat die Micha-Initiative Deutschland (Arbeitskreis der Deutschen Evangelischen Allianz) die Kampagne „Licht ins Dunkel – Mehr Transparenz im Rohstoffhandel“ durchgeführt.

Unter Anderem durch Emails an Europa-Abgeordnete und eine Postkartenaktion, bei der sich auch zahlreiche Wuppertalerinnen und Wuppertaler beteiligt haben, forderte die Micha-Initiative im Namen Gottes und aus christlicher Verantwortung die konsequente Umsetzung eines geplanten Gesetzes zu diesem Thema. Speziell geht es darum, dass (westliche) Firmen, die in Ländern mit meist grosser materieller Armut Rohstoffe wie etwa Coltan ausbeuten, darlegen sollen, welche Geldsummen sie in diese Länder transferieren. Damit soll vermieden werden, dass (wie bisher häufig) diese Gelder in den Taschen der Elite der rohstoffreichen Länder fliessen.

Wenn Rohstoffkonzerne offen legen müssen, wie viel Geld sie zahlen, um sich Zugang zu Rohstoffen zu verschaffen, können Bürgerinnen und Bürger in Entwicklungsländern von ihren Verantwortungsträgern Rechenschaft fordern. Allein in Afrika wird der Schaden, den Korruption anrichtet, auf jährlich 148 Milliarden US-Dollar geschätzt. Wenn dieses Geld für Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung eingesetzt werden würde, könnten die Millenniumsziele erreicht und Millionen von Menschen zu einem menschenwürdigeren Leben verholfen werden.

Am 20. März 2012 konnten Vertreter der Micha-Initiative Deutschland zusammen mit Gleichgesinnten aus anderen europäischen Ländern in Brüssel die unterschriebenen Postkarten der Ratspräsidentschaft der Europäischen Union überreichen. Ausserdem gab es Gespräche mit mehr als 20 Europa-Abgeordneten verschiedener Fraktionen und Nationalitäten.

Das Bild zeigt die deutschen „Micha“-Vertreter vor dem Plenarsaal des Europaparlaments. Von links: Tobias Klug,Katja Hofmeister, Marcel Redling, Alexander Gentsch, Michael Voss.

Am 23. April 2012 kam es dann zu einem Treffen zwischen Klaus-Heiner Lehne, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments, und Michael Voss, Mitglied des leitenden Arbeitskreises der Micha-Initiative Deutschland. Hierbei ging es erneut um das geplante Gesetz für mehr Transparenz im Rohstoffhandel, für das Klaus-Heiner Lehne massgeblich verantwortlich ist.

Schwerpunkt des Gesprächs war ein Passus in der Gesetzesvorlage, der nach Auffassung der Micha-Initiative Deutschland dieses Gesetz letztlich wirkungslos machen würde. In diesem Passus heisst es: „Dieser Bericht (der Rohstoffkonzerne über die Zahlungen an die rohstoffreichen Länder) schließt Zahlungen an staatliche Stellen in einem Land aus, in dem die Offenlegung dieser Zahlungen eindeutig durch in diesem Land geltende Strafrechtsbestimmungen verboten ist.“ Mit anderen Worten: Wenn (korrupte) Regierende eines rohstoffreichen Landes ein Gesetz gegen die Offenlegung der Zahlungen erlassen würden – und das würden sie natürlich tun – würde diese Offenlegung nicht stattfinden und das geplante Gesetz damit bedeutungslos.

Klaus-Heiner Lehne erklärte im Rahmen seines Gespräches mit Michael Voss, dass er dies genau so sehe, und dass er sich für eine Streichung des genannten Passus einsetzen werde.

Michael Voss und Klaus-Heiner Lehne MdEP

Somit hat die Kampagne „Licht ins Dunkel“ erhebliche Wirkung gezeigt, um mehr Gerechtigkeit in weltweiten Rohstoffhandel zu erreichen. Und ebenso hat sich gezeigt, dass sich Engagement – und wenn es ’nur‘ eine Unterschrift auf einer Postkarte ist – lohnt!

Weiteres Gebet, dass die geplante Verabschiedung des Gesetzes im Herbst 2012 wirklich in positiver Weise (und ohne den einschränkenden Passus) geschieht, ist allerdings weiter nötig!

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April 26, 2012 at 9:21 pm Hinterlasse einen Kommentar


Evangelische Allianz Wuppertal

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